Die Neuordnung der EU & die "Euro-Steuer"!

Der Streit um Griechenland hat gezeigt, dass die EU sich uneins ist, wie niemals zuvor. Genauso ist die Union erfolglos, wie niemals zuvor. Denn die strenge Austeritätspolitik ist gescheitert. Das soll sich nun ändern. Und zwar mit einer grundlegenden Neuordnung der EU.

Neuordnung der EU

Als Leser von Unangreifbar Leben wissen Sie bereits, dass vor allem Italien und Frankreich Druck machen. Sie wollen die EU politisch und auch organisatorisch neu aufstellen. Italien will eine Schuldenunion, also eine Vergemeinschaftung der Schulden. Frankreich eine gemeinsame EU-Wirtschaftsregierung, einen gemeinsamen Haushalt und ein gemeinsames Parlament. Vorreiter dafür sollen die sechs Gründungsstaaten der EU sein: Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, Luxemburg und die Niederlande.

Bessere Kontrolle der EU

Damit besteht, so wohl die Überlegung, eine effektivere Kontrolle innerhalb der EU, um Uneinigkeit von vornherein auszuschließen. Und so könnten die 28 EU Regierungen (davon 19 Euro-Regierungen) schneller, besser und effektiver auf einen Kurs gebracht werden.

Nationale Parlamente verkommen zu Regionalversammlungen"

Doch ich sage Ihnen: Mit einem eigenen "Euro-Parlament" verkommen die nationalen Parlamente fast gar zu "Regionalversammlungen". Wichtige nationale Entscheidungen würden zukünftig in einem "Euro-Parlament" entschieden und von einer "Euro-Regierung" umgesetzt werden. Das wäre das Ende der Entscheidungsfreiheit der nationalen Regierungen in Europa.

Das "Ausschalten" der Euro-Gegner

Vor allem jedoch könnten so durch geschickte Allianzen und Koalitionen die Euro-Gegner auf die hinteren Plätze verwiesen werden. Da wo sie laut den Eurokraten auch hingehören. Denn die EU-Verantwortlichen fürchten nichts mehr als den Aufstieg der Euro-Gegner in den EU-Mitgliedsstaaten. Diese könnten ihren Traum von den "Vereinigten Staaten von Europa" schnell beenden.

EU einig: Mehr Finanzkapital muss her

In einem sind sich jedoch alle einig: die Union braucht mehr Finanzkapital. Und eine "Neuordnung" der EU muss auch finanziert werden. Griechenland hat gezeigt, dass die läppischen Einlagen im ESM keinesfalls als Sicherheitsschirm ausreichen, wenn es tatsächlich zu einer größeren Krise kommt.

Was also liegt näher, als eine europaweite Steuer einzuführen?
Sie glauben es nicht? Oder wollen es nicht glauben? Dann lesen Sie weiter ...

Planungen über Eurosteuer

Die Planungen existieren schon längst. Gesprochen wurde bislang nur unter vorgehaltener Hand darüber. Jetzt ist es öffentlich geworden. Jüngst gab der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok zum Besten: „Die Eurozone muss über eine eigene Steuer nachdenken."

Wissen Sie was das konkret heißt?

Ich sage es Ihnen: Eine Steuer für die Eurozone. Die Pläne für eine EU-Wirtschaftsregierung und ihrer Finanzierung. Der Hintergrund für diese Forderung liegt auf der Hand. Ich habe Ihnen bereits aufgezeigt, dass in Brüssel ein eigener EU-Haushalt unter einer EU-Wirtschaftsregierung geplant wird. Verwaltet von einem europäischen Finanzminister. Mit einem eigenen Eurozonen-Etat lassen sich beispielsweise Konjunkturschwankungen glätten.

Woher das Geld für eine EU-Wirtschaftsregierung kommen soll
Woher das Geld kommt, werden Sie nun zu recht fragen. Wie bereits aufgezeigt: Ein EU-Finanzminister könnte eigene Steuern erheben. So die weiteren Planungen. Ins erste Kalkül werden aber auch die Töpfe der deutschen Einkommen- und Mehrwertsteuer gezogen.

Das Bundesfinanzministerium jedenfalls ist bereit, über diese Fragen "ernsthaft" zu diskutieren. Die Eurosteuer kommt - garantiert! Vergessen Sie nicht: Wenn schon laut über eine Euro-Steuer nachgedacht wird, dann wird sie auch kommen.
Wie die Vergangenheit immer wieder gelehrt hat, ist das so sicher wie das Amen in der Kirche. So hat die EU-Kommission bereits eine Arbeitsgruppe in Marsch gesetzt, die für die "Geldbeschaffung" einer eigenen EU-Wirtschaftsregierung zuständig ist.

Sie sehen also, dass es immer neue Überlegungen gibt, wie Ihnen ein Teil Ihres Vermögens abgeknöpft werden soll. Bleiben Sie deshalb weiter bei Unangreifbar Leben. Hier erfahren Sie vor allen anderen, was und wem die Stunde schlägt.

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr Guido Grandt
(Quelle: Gevestor)

Neues EU-Strategiepapier: "Wenn es eng wird, muss man lügen!"

Ganz bewusst wurde das Zitat "Wenn es eng wird, muss man lügen", an den Anfang dieses Artikels gestellt.

Denn kein anderer als Jean-Claude Juncker, seines Zeichens Präsident der Europäischen Union hat diese Worte zum Besten gegeben. Das sollte Sie wahrlich aufschrecken. Denn unter dieser Prämisse müssen Sie die weitere EU-Politik tatsächlich sehen. Und damit auch Ihre eigene Zukunft. Und die Ihrer Kinder.

Neue EU-Prämisse
Unter Prämisse versteht man in der Logik eine Voraussetzung, eine Annahme, eine Aussage. Aus dieser wird letztlich eine logische Schlussfolgerung gezogen. Mit "Wenn es eng wird, muss man lügen" haben Sie nun eine solche Schlussfolgerung. Mit "eng" meinte Juncker sicher die aktuelle EU-Politik-Verdrossenheit der Europäer. Ebenso das Erstarken der Anti-Euro-Kräfte. Und deshalb muss nun "gelogen" werden.

Doch über was?
Ich deutete es Ihnen bereits an: Über die Zukunft der EU.

Das "Fünfgestirn" der EU

Dazu passt der sogenannte "Fünf-Präsidenten-Bericht" der auf dem Treffen der Staats- und Regierungschef der Europäischen Union im Juni vorgelegt wurde. Und zwar von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. In enger Zusammenarbeit mit Europarats-Präsident Donald Tusk, dem Euro-Gruppen-Vorsitzenden Jeroen Dijsselbleom, EZB-Präsident Mario Draghi und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Das Fünfgestirn der EU also.
Nur am Rande sei hier erwähnt, dass es bis dahin noch keine Frau geschafft hat ...

Das Strategie-Papier der fünf Präsidenten
Der "Fünf-Präsidenten-Bericht" soll der "Vervollständigung" und "Vertiefung" von Europas Wirtschafts- und Währungsunion dienen. Also zu nichts anderem, als zur künftigen Ausgestaltung der Eurozone. Damit sollen die offensichtlichen Fehlentwicklungen in den Krisen behoben werden.
Mehr Entscheidungsgewalt für die EU gefordert

Der wichtigste Satz kommt aber noch, den ich Ihnen natürlich nicht vorenthalten möchte:

"Langfristig erfordert das auch neue Entscheidungsbefugnisse für die EU-Ebene".

Sie wissen, was das konkret heißt: Mehr Macht für die EU. Weniger für die nationalen Parlamente. Ein Schelm, wer Böses denkt. Bürger sollen für die EU "zurückgewonnen" werden

Zudem soll die "Akzeptanz der Menschen für Europa durch konkretes Handeln zurückgewonnen werden. Erst dann kann die Eurozone institutionell gestärkt werden".

Hört, hört ...
Mehr Europa und mehr gemeinschaftliche Schulden

Gleichzeitig offenbart das Papier weiter interessantes.
Demnach kann eine gemeinsame Eurowährung nur funktionieren, wenn weitere "Politikbereiche auf europäischer Ebene durch verbindliche Entscheidungen mit einbezogen werden".

Wissen Sie, was das konkret heißt?

Ich sage es Ihnen: Die Vollendung der Bankenunion. Also die Vergemeinschaftung der Schulden. Die Entscheidungen gehen wieder einmal an den Bürgern vorbei

"Neue Impulse" für Europa also. - Dass ich nicht lache.

Übrigens: Der "Fünf-Präsidenten-Bericht" wurde nicht nur vorgelegt, sondern auch verabschiedet. (Fast) keiner hat es mitbekommen. Und gleich gar nicht begriffen. "Die meisten begreifen gar nicht, was beschlossen wurde"

Dazu passt ein weiteres Zitat von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL berichtete darüber:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Verstehen Sie jetzt, was ich Ihnen sagen will?
Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr  Guido Grandt
(Quelle: Gevestor)

So arbeitet die Politik an der Abschaffung des Bargelds

Sie haben gewiss auch schon von den Pläne zur Abschaffung des Bargelds gehört oder gelesen. 

Zunächst hört sich das utopisch an – doch dieser Vorgang ist schon im vollen Gang. Das zeigen Ihnen die folgenden Beispiele aus einigen europäischen Ländern.

Natürlich wird nicht von einem Tag auf den anderen das Bargeld angeschafft. Aber klare Beschränkungen für den Einsatz von Bargeld im Alltag sind schon erste klare Vorboten. Dafür gibt es schon jetzt viele Beispiele in Europa.

Dänemark hat die Bargeldnutzung auf maximal 50.000 Dänische Kronen beschränkt. Das sind immerhin noch 6.700 Euro. Sehr viel drastischer sind die Beschränkungen in Belgien und der Slowakei. Dort gilt eine Obergrenze von 5.000 Euro.

Obergrenzen für Bargeld von 1.000 Euro gelten schon in Europa –doch das ist erst der Anfang

Griechenland nötigt seine Bürger jetzt dazu, Bargeld nur noch bis zu einer Grenze von maximal 1.500 Euro einzusetzen. Im Geschäftsalltag gilt immerhin noch eine Obergrenze von 3.000 Euro. Aber es geht noch heftiger: Italien hat jetzt die Obergrenze bei 1.000 Euro festgelegt. Frankreich wird hier in wenigen Wochen folgen.

Diese zahlreichen Beispiele machen ein deutlich: Die Pläne zur Abschaffung des Bargelds sind in der Umsetzung. Erwarten Sie für die nächsten Jahre weitere Verschärfungen – auch bei uns in Deutschland.

Erst kürzlich hat der NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans eine Bargeldgrenze für Deutschland von maximal 3.000 gefordert. Das ist ein erster Testballon. Wenn es dann keinen nennenswerten Widerstand mehr gibt, können Sie schon mit der Einführung einer solchen Grenze rechnen.

Sie werden sich nun fragen: Warum wollen die Politiker das Bargeld abschaffen? Dazu gibt es einige Standardargumente. Im Grunde geht es hier immer um die Verbrechensbekämpfung. Ein beliebtes Argument lautet hierbei: Ohne Bargeld auch keine Geldwäsche.

Doch das ist natürlich nur die eine Seite der Medaille und dazu noch höchst fraglich, was den Erfolg betrifft. Aber ohne Bargeld wird Ihr gesamtes Kaufverhalten transparent. Wenn Sie auf den Einsatz von Karten angewiesen sind, kann eben immer nachgehalten werden, wann Sie wo welche Dinge eingekauft haben. Der Aufbau von Bewegungsprofilen ist dann kein Problem mehr: Es ist ja jederzeit verfügbar, wo Sie beispielsweise getankt haben. Ohne Bargeld werden Sie schlicht und einfach tatsächlich zum gläsernen Bürger. Diese Gefahr sollten wir immer vor Augen haben. Setzen Sie auch weiterhin verstärkt Bargeld im Alltag ein. Das ist ein einfach umzusetzender Alltagstipp.
(Quelle: Günter Hanich)

Kleine Geschichte des Schuldenmachens

Allgemein herrscht die Meinung, Geld ist gut – wenn man es hat. Dagegen gilt Geld als etwas Schlechtes, wenn man es nicht hat. Und als ganz besonders schlecht, wenn man es schuldet.

Schulden also etwas Schlechtes? Wir wollen sehen… Werfen wir ein paar Blicke in die Geschichte des Schuldenmachens:

Zunächst fällt auf, dass man die Frage umso eher und umso kräftiger bejahen kann, je weiter man zurückschaut. Wer im Altertum seine Schulden nicht zurückzahlen konnte, landete in einer besonderen Form der Sklaverei – der Schuldknechtschaft. Darunter versteht man, dass ein Schuldner sich selbst dem Gläubiger zur Verfügung stellt und seine Schulden abarbeitet. Ersatzweise kann der Schuldner auch eine Person dafür zur Verfügung stellen, besser gesagt: verpfänden, über die er Verfügungsgewalt hat, z.B. Ehefrau, Verwandte oder – am häufigsten praktiziert – Kinder.

Schuldknechtschaft war nicht nur bei den alten Griechen und Römern weit verbreitet, sondern auch schon bei den Germanen. Sie hielt sich im Deutschen Reich bis weit ins Mittelalter hinein. Sie wurde dann allmählich durch die Privathaft (Haft in Privatgefängnissen!) und dann zunehmend den öffentlichen Schuldturm abgelöst. Der Schuldturm (meist ein bestimmter Turm der mittelalterlichen Stadtbefestigung) wurde bis zum Beginn der frühen Neuzeit praktiziert und erst im 19. Jahrhundert abgeschafft.

War ein säumiger Zahler einmal im Schuldturm gelandet, blieb er dort in der Regel auf unbestimmte Zeit. Denn dieses Rechtsmittel diente hauptsächlich der Druckausübung. Nur selten konnte man in manchen Reichsstädten und Gebieten die Schulden auch „absitzen“.

Weltweit ist die Schuldknechtschaft auf Betreiben der UNO bereits seit 1956 formell abgeschafft, trotzdem gibt es sie de facto noch in Teilen Asiens und Afrikas. Das bekannteste Beispiel sind sicherlich die Teppiche knüpfenden Kinder in Indien oder Pakistan.

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Dort gibt es auch eine ganz perfide Form der Schuldknechtschaft, die die Schuld nicht mindert, sondern sie sogar noch steigert. Ausbeuterische Unternehmer machen sich die große Not der einfachen Landbevölkerung zunutze. Entweder sind die Eltern so arm, dass sie ihre zahlreichen Kinder nicht ausreichend versorgen können, oder sie haben sich irgendwann einmal Geld geliehen, das sie nun nicht mehr zurückzuzahlen in der Lage sind. In jedem Fall überlassen sie dem Gläubiger ein oder mehrere Kinder, die für sie nun die Schulden durch Arbeit tilgen sollen.

Durch Wucherzinsen, nicht angemessene Bezahlung, Inrechnungstellung von Kost und Logis usw. steigen die Schulden oft weiter. Sie können u.U. weitervererbt werden, so dass mitunter ganze Generationen in Schuldknechtschaft verharren. Allein in Indien sollen 15 Millionen Kinder in dieser Form der Sklaverei leben.

Doch wieder zurück in unsere Breitengrade. Seit Jahrhunderten und Jahrtausenden sind Schulden schlecht angesehen. Michaela Brötz, die Herausgeberin von DER KNAUSERER, der 1. Online-Zeitung für Sparsame (www.derknauserer.at), hat dies einmal in der Ausgabe 5/2003 sehr anschaulich geschildert:

„Wenn ich mir meine Großelterngeneration ansehe, die heute über 70 ist, so galt in ihrer aktiven Zeit: Schulden sind schlecht. Es war eine Selbstverständlichkeit, sich nicht zu verschulden, ja es galt sogar als verrufen. Wer nun wirklich zusätzliches Geld brauchte, erzählte mir einmal ein alter Bauer, so musste er beim Direktor der Raiffeisen-Bank vorsprechen und um das Geld bitten und betteln, während dieser ihm gehörig die Leviten las und mindestens 100 Belehrungen mit dem geliehenen Geld auf den Weg mitgab. Dass natürlich ein unbescholtener, höchst kreditwürdiger Bürge dabei sein musste, war Ehrensache. Schulden wurden als Schande dargestellt, es galt die Devise: Nur Bares ist Wahres.“

Diese Sichtweise hat sich vor allem mit den letzten ein, zwei Generationen grundlegend geändert. Konsum herrscht in allen Bereichen. Der kleine Mann wurde als Zielgruppe entdeckt. Ihm wird suggeriert, dass Glück käuflich ist, dass er alles haben kann – und zwar sofort. Sollte er sich das Angebot eigentlich nicht leisten können, ist das kein Problem: er kann es monatlich abbezahlen. Für ihn wurde der Teilzahlungskredit erfunden. Wobei Kreditaufnahme und Rückzahlung verharmlost werden. („easyCredit“, „Lebe heute – zahle morgen“, „Einkaufen leicht gemacht durch den Sparkassen-Privatkredit“ etc.) Gleichzeitig wurden immer neue Bedürfnisse geweckt...... <<<weiter lesen >>>

(Quelle: Big-Benn)

OFFENER BRIEF AN DIE BUNDESKANZLERIN MERKEL –

(Quelle: netzfrauen.org)

nicht wir leben über unsere Verhältnisse…

Merkel betont gerne, dass wir alle über unsere Verhältnisse gelebt haben, so auch Griechenland.

Wer hat über seine Verhältnisse gelebt, der Bauarbeiter, die Verkäuferin, die Rentner oder sogar die vielen Arbeitslosen.

Immer mehr Menschen haben einen Job, der nicht zum Leben reicht, wenn sie überhaupt einen Job haben. Und ist man in Griechenland länger wie ein Jahr arbeitslos, gibt es keine Unterstützung.

Die Milliarden an Hilfsgelder fließen nicht in die Taschen griechischer Rentner und Arbeitnehmer. Ein großer Teil des Geldes ist nie beim griechischen Staat angekommen, sondern wurde sofort weitergeleitet, um Banken und Versicherungen auszuzahlen, die griechische Staatsanleihen gekauft hatten – darunter auch deutsche Institute.

Zur Zeit sind es die Griechen, die angeblich über ihre Verhältnisse gelebt haben. Haben vorher auch die Portugiesen, die Spanier oder auch sogar die Engländer über ihre Verhältnisse gelebt?

Waren es nicht die Banken, die sich erlaubt haben, die Steuereinnahmen, die von ehrbaren Bürgern in die Staatskasse eingezahlt wurden, als eine Art Rettungspaket zu nutzen?

Allein Deutschland kostet die Bankenkrise seit 2008 236 Mrd € (8,1 % des aktuellen BIP). Laut Bundesbank hat dieser Prozess sich zuletzt verlangsamt. Bedeutet dies, dass wir weiterhin Banken retten?

Welcher Bürger kann seine Hypothekenschuld einfach einer Bad Bank übergeben und sagen, zahlt ihr mal?

Nun kaufen auch noch diese sogenannten „Heuschrecken“ alles auf, was nicht niet- und nagelfest ist.Lesen Sie dazu: Wie Goldman Sachs von der griechischen Schuldenkrise profitierte und nun verklagt werden soll

Bereits in der Neujahrsansprache am 31.12.2008 sagte Frau Merkel, die Welt hätte über ihre Verhältnisse gelebt, spricht aber im Gegenzug immer wieder vom Wachstum- doch wo soll dieses Wachstum herkommen?..................

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EU & die Krisenländer: Der "Alles-ist-gut-Bluff!"

(Quelle: "Unangreifbar leben" GeVestor Financial Publishing Group)

Das Griechenland-Fiasko geht weiter oder beginnt erst gerade aufs Neue. Egal, wie Sie es drehen oder wenden wollen.

Die EU-Krisenstaaten haben es scheinbar "geschafft"
Im Zuge der so genannten "Griechenland-Rettung" beteuern die Politiker Europaweit, dass es die anderen Krisenstaaten geschafft hätten, sich aus dem Krisensumpf zu ziehen.
Erst kürzlich wieder bei einer TV-Talkshow wurde dieses Argument benutzt, um die rigorosen Spardiktate in Griechenland zu rechtfertigen.

Das ist schlichtweg die Unwahrheit!

So sieht es tatsächlich aus

Aus diesem aktuellem Anlass deshalb einmal Zahlen und Fakten, wie toll es den anderen EU-Krisenstaaten tatsächlich geht.
Dabei handelt es sich um wichtige volkswirtschaftliche Eckdaten der EU-Kommission sowie des IWF.
Und nun - schnallen Sie sich an für eine turbulente Fahrt durch die ach so erfolgreichen EU-Krisenländer.

Exorbitante Staatsverschuldung

Wie Sie vielleicht wissen erlauben die Maastricht-Verträge lediglich eine Staatsverschuldung von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Und so sieht es in den Ländern aus, die es anscheinend "geschafft" haben:

Staatsverschuldung (in Prozent vom BIP):

Griechenland: 172,7 %
Spanien: 99,4 %
Portugal: 126,3 %
Irland: 107,7 %

Noch Fragen? Diese hohen Staatsverschuldungsorgien der Öffentlichkeit noch als "Erfolg" zu verkaufen ist, salopp gesagt, eine Frechheit!

Denn die Länder werden noch viele Jahre - und sicher auch weitere Hilfen - benötigen, um diese enormen Schulden in den Griff zu bekommen. Wenn überhaupt.

Ausufernde Arbeitslosigkeit

Die nachfolgenden Zahlen beleuchten keineswegs die "Jugendarbeitslosigkeit", die in den Krisenländern oftmals viel höher liegt. Mitunter doppelt so hoch.
Die genannten Arbeitslosenzahlen sind Durchschnittswerte:

Griechenland: 25,6 %
Spanien: 22,4 %
Portugal: 13,4 %
Irland: 9,6 %

Sie sehen: In Griechenland und Spanien ist fast jeder vierte Erwerbstätige ohne Arbeit. Ein Desaster! Und nichts anderes.

EU-Hilfen an die Krisenländer

Aufgrund der obigen Zahlen ist es interessant festzustellen, wie viele Milliarden an EU-Hilfen an die Krisenländer geflossen sind. Diese sollten und sollen die Wirtschaft auf Vordermann bringen.
Doch wie Sie oben ersehen können, liegt diese noch immer am Boden.
Interessant ist dabei vor allem, wie viel die Krisenländer von diesen Hilfsmilliarden an die EU zurückbezahlt haben.

Griechenland:
Erhalten: 226,7 Mrd.
Zurückbezahlt: 11,2 Mrd.
Differenz: - 215,5 Mrd.

Spanien:
Erhalten: 41,3 Mrd.
Zurückbezahlt: 2,1 Mrd.
Differenz: - 39,2 Mrd.

Portugal:
Erhalten: 76,6 Mrd.
Zurückbezahlt: 6,0 Mrd.
Differenz: 70,6 Mrd.

Irland:
Erhalten: 85,0 Mrd.
Zurückbezahlt: 18,5 Mrd.
Differenz: 66,8 Mrd.

Anders ausgedrückt: Bei einem "EU-Hilfseinsatz" von insgesamt 429,6 Milliarden Euro, haben die vier oben genannten Krisenländer gerade mal 37,8 Milliarden Euro zurückbezahlt.
Das ergibt eine Minusdifferenz von sage und schreibe 391,8 Milliarden Euro!

Diese Bilanz ist letztlich ein Armutszeugnis für die Austeritäts-Politik der EU.

Die Eurokraten haben auf der ganzen Linie versagt. Und verkaufen Ihnen dieses Versagen auch noch als Erfolg. Das ist unglaublich. Aus Dilemma wird ein Erfolg gemacht.
(Quelle: "Unangreifbar leben" GeVestor Financial Publishing Group)

Deutschland braucht ein Heimtierschutzgesetz

Millionen Tiere leiden in Deutschland, weil kein Gesetz sie schützt! 

 

In Deutschland leben über 28 Millionen so genannte Haustiere – hinzukommen 3,4 Millionen Ziervögel, ca. 600.000 Tiere in Terrarien sowie Millionen von Fischen in ca. 2 Millionen Aquarien und 1,7 Millionen Gartenteichen! All diese Tiere werden kaum von Gesetzen geschützt. In der Zucht und im Handel leiden unzählige Tiere, die für den Profit ausgebeutet, missbraucht und sogar getötet werden. Auch viele Halter wissen zu wenig von ihren tierischen Mitbewohnern und behandeln sie wie Gefangene. Weil es keine gesetzlichen Regelungen gibt, findet in der Bundesrepublik Tag für Tag millionenfaches Tierleid in einem quasi „rechtsfreien Raum“ statt. Aus diesem Grund wendet sich PETA Deutschland e.V. nun an die Bundesregierung und fordert, endlich ein Heimtierschutzgesetz zu verabschieden, um dieses unnötige Tierleid zu beenden. 

Bitte helfen Sie den Tieren, die in Privathaltung, im Zoohandel und in der Zucht in einem quasi rechtsfreien Raum leben und leiden und unterstützen Sie unsere Forderung nach besserem Schutz für unsere tierischen Mitbewohner! Setzen Sie sich gemeinsam mit PETA Deutschland e.V. dafür ein, dass die Bundesregierung ein Heimtierschutzgesetz erlässt!

(Quelle: PETA Deutschland) 

Was Sie tun können, erfahren Sie <<< hier >>>

Bankgeheimniss endet weltweit am 31.12.2015

Mit dem Jahreswechsel 2015/2016 fällt weltweit das Bankgeheimnis. Zumindest für alle Privat- und Geschäftskonten im Ausland, sofern diese nicht vor dem 31.12.2015 eröffnet wurden.

Das Jahr 2015 wird durch die Einführung des automatischen Informationsaustausches in Steuerangelegenheiten und dem Wegfall des Bankgeheimnisses in die Geschichte eingehen.

Aufbauend auf das OECD Musterabkommen zwischen über 130 Staaten und EU-FATCA haben sich weitere Initiativen zur Vertiefung von Informationsaustausch und Transparenz entwickelt. Neben der Initiative innerhalb der Europäischen Union, den automatisierten Informationsaustausch in Steuersachen über Zinsrichtlinie und Amtshilferichtlinie zu erweitern, betreibt die OECD auf der Grundlage des zwischenstaatlichen Abkommens gemäß FATCA die Entwicklung eines standardisierten bilateralen und automatisierten Informationsaustausch voran.

 

(Quelle:  Privacy Management Group) 

weiterführende <<< Informationen >>>

Helfen Sie mit, den kleinen Elias zu finden!

Seit Tagen suchen Polizei und freiwillige Helfer in Potsdam nach dem vermissten sechsjährigen Elias - nun sollen auch möglichst viele Menschen im nahen Berlin erreicht werden. 

 

Helfen Sie mit, den kleinen Elias zu finden. Posten Sie das Bild in Ihren Networks, danke.

PRAVDA TV - Top Beiträge & Seiten

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PRAVDA TV ist eine sehr zu empfehlende Informationsquelle, für alle, die etwas weiter über den Tellerrand schauen wollen. Die Themen von PRAVDA TV  umfassen sowohl politische Inhalte, als auch wissenschaftliche Texte, sowie Inhalte die jeden von uns als natürliche Wesen angehen. PRAVDA TV will niemanden bekehren, oder eine Meinung aufzwingen. Jeder für sich, muss diesen Pfad zum Herzen und der Wahrheit selbst gehen. PRAVDA TV gibt Hinweise, Informationen und nur eigene Meinungen wieder – Unsere Resonanz der Herzens und die Intuition, werden uns verstehen lassen!

Pravda a laska vitezi! (soheisst es in Tschechisch) - Wahrheit und Liebe siegen! Lebet die Rebellion!

Es gibt Leser und/oder Blogbetreiber die vermuten, glauben, spekulieren, die Seite von PRAVDA TV sei eine „Systemseite“ oder von irgendwelchen Diensten oder Sekten gesteuert bzw. gegründet worden – zum Glück ist das absolut falsch.

Im Jahre 2012 beschloss Nikolas Pravda nicht nur Neuigkeiten zu lesen und zu teilen, sondern diese selbst zu verfassen, zusammen zu fügen und in einem aktuellen Kontext zu veröffentlichen. Das war die Geburtsstunde von PRAVDA TV.

Der Initiator von PRAVDA TV, Nikolas Pravda, stammt aus der CSSR und ist 1982 mit den Eltern vor dem Kommunismus in die BRD geflohen. Heute ist er freischaffender Künstler und arbeite im sozialen Bereich mit Kindern, Behinderten und Senioren.

<<< PRAVDA TV >>> „zitiert“, kommentiert und mixt die Weltnachrichten.

Rechtsbeugung in Spanien und dann EU-weit?

Unter Gewaltenteilung versteht man die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Organe zum Zweck der Machtbegrenzung und der Sicherung der bürgerlichen Freiheit. Daher gibt es in modernen Staaten die Aufteilung in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Verwaltung) und Judikative (Rechtsprechung). Ein Merkmal der bürgerlichen Freiheit ist das Recht auf friedlichen Protest.
Demonstrationen scheinen jedoch der spanischen Regierung ein besonderes Ärgernis zu sein. Und so hat sie ein höchst umstrittenes Anti-Protestgesetz durchgeboxt, mit dem Demonstranten kriminalisiert werden sollen. Das EU-Land Spanien ist im Begriff, die Gewaltenteilung aufzuheben. Demnach braucht die Polizei keine Gerichte mehr, sie bestraft quasi automatisch selber.

Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.

Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern, Oppositionsparteien, Richtern, Anwälten und Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen und dem Europarat gleichermaßen kritisiert. Sie werfen der Regierung von Mariano Rajoy vor, mit dem Gesetz grundlegende Bürgerrechte wie die Freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht aushebeln, um Proteste zu verhindern.

Die Beschränkungen beinhalten das Demonstrieren in der Nähe der Regierungsgebäude, die zu Geldstrafen von bis zu 600.000 € führen können. Auch das Fotografieren von Polizisten ist ab sofort bei Strafe verboten. Die Polizei bekommt weitreichende Befugnisse, kann Bürger direkt mit bis zu 600 Euro bestrafen, wenn sie sich „respektlos“ behandelt fühlen und jede friedliche Versammlung in der Öffentlichkeit auflösen, sofern eine „zuständige Behörde“ dies anordnet. Das Gesetz kriminalisiert auch das Blockieren von Zwangs-Räumungen – eine seit dem Beginn der Wirtschaftskrise weit verbreitete Solidaritätspraxis in Spanien, wo zahllose Bürger mit ihrem Arbeitsplatz auch ihre Häuser verloren, da sie nicht mehr in der Lage waren, ihre Hypotheken zu bezahlen. Nicht nur das Mitmachen, bereits das Verbreiten einer solchen Demonstration etwa über Twitter oder Facebook-Posts wird strafbar.

Nur 7 Prozent der Bürger unterstützen laut Umfrage das Gesetz, seit Monaten gibt Massendemonstrationen gegen die Einführung. Dazu haben die Bürger sogar eine Hologramm-Demo organisiert, bei der statt physischen Menschen eine virtuelle Masse von Protestierenden auf die Straße vor das Parlament projiziert wurde.

Alle Oppositionsparteien haben bereits gesagt, dass sie das Gesetz aufheben, wenn sie eine Mehrheit in der spanischen Wahlen noch in diesem Jahr zu erreichen. „Die ,Knebelgesetze‘ dauern so lange wie die Regierung Rajoy. Sobald wir in der Regierung sind werden sie aufgehoben“, so die sozialdemokratischen Führer Pedro. Die Protestpartei Podemos hat ebenfalls die sofortige Abschaffung der „unnötigen und ungerechten Gesetze“ in ihr Wahlprogramm geschrieben. Die spanische Zeitung El Diario schreibt: „Was auch passiert – nach diesem Gesetz hat die Regierung immer Recht.“

Richter Joaquim Bosch, Sprecher der Organisation Richter für Demokratie kritisiert im EU-Observer: „Es ist kein Gesetz für die Sicherheit der Bürger, sondern ein Gesetz für die Regierung, um die Bürger vom Protestieren abzuhalten. Alle Meinungsumfragen zeigen, dass die spanischen Bürger sich keine Sorgen um ihre Sicherheit machen, sondern um die Wirtschaftslage und die politische Korruption.“

Das Hauptproblem sei, dass das Gesetz versucht, die Gerichte bei Entscheidungen zu umgehen, die die die Grundrechte der Bürger berühren. Um die Justiz zu umgehen, werden alle Delikte als Vergehen geahndet: So können die Geldstrafen direkt ohne Gerichtsverfahren durchgesetzt werden. Allerdings sind die Straf-Beträge nicht weniger abschreckend als Gefängnis: Schwere Vergehen können zwischen 30.000 € und 600.000 € kosten. „Die politische Macht bestraft direkt, durch Verwaltungsbehörden ein bestimmtes Verhalten das mit Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht verbunden ist. Auf diese Weise verwandelt sich die Regierung in Richter und Jury, um die Kritiker ihrer Regierungsweise zum Schweigen zu bringen“, so der Richter.

Bosch kritisierte außerdem die ebenfalls in Kraft getretenen Strafgesetz-Reformen, die Gefängnisstrafen auch für diejenigen vorsehen, die friedlich in einer Bank protestieren oder Inhalte über soziale Netzwerke verbreiten, die die öffentliche Ordnung beeinträchtigen könnten. „Strafen wurden verschärft. Dies ist unnötig, in einem Land, das die niedrigsten Quote von Straftaten pro Kopf in ganz Europa hat“, fügt er hinzu.

Wollen wir hoffen, dass dies kein Vorbild für Europa wird…
 (Quelle: Big-Benn-Verlag / Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten)

Das darf ich Ihnen nicht vorenthalten!

 

Weiterführende Informationen

Zerbricht die EU

Das Problem Griechenland ist und bleibt das beherrschende Thema in diesen Tagen. Andere Krisenherde werden davon völlig verdrängt. Dabei ist die europaweite, ja weltweite Situation viel ernster, als uns die Politik dies wissen lassen will. Ja, man könnte fast glauben, dass das Problem Griechenland neben seiner Ernsthaftigkeit auch als Ablenkung medienwirksam inzeniert wird.

Bei einem Blick über den Tellerrand findet man unschwer eine beunruhigende Nachricht aus der Schweiz.

Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten berichteten, dass die Schweiz in diesem September ein Militärmanöver plant, bei welchem die Reaktion auf einen Zerfall der EU geprobt werden soll. Bei diesem zugrunde liegenden Szenario geht die schweizerische Militärführung davon aus, dass eine unausbleibliche Wirtschaftskrise nicht nur zu neuen Grenzen in Europa führen wird sondern auch Plünderungen, Kriminalität, Unruhen und ethnischen Spannungen das Geschehen massiv begleiten. Dieses Krisenszenario zeigt, dass die Schweizer Führung einen Zerfall des Euro und eine Auflösung der EU ernsthaft überdenkt und sich auf daraus resultierende mögliche Entwicklungen vorzubereiten sucht.

Viele Insider gehen davon aus, dass der Euro in seiner jetzigen Form seinem Ende entgegengeht und damit die EU bei der dadurch entstehenden Wirtschafts- und Finanzkrise zerfallen könnte. Das wäre mit gesellschaftlichen Umstürzen und Verwerfungen für den gesamten Euroraum verbunden. Ein Euroaustritt Griechenlands ohne massive Folgen für den übrigen Euroraum ist sehr unwahrscheinlich.

Für uns alle heißt es wachsam zu sein, uns nicht von den trügerischen Hoffnungen, die von der Politik so nachhaltig verbreitet werden, einnebeln zu lassen. Wer in diesen Tagen in die Gesichter, in die Mimik, der Spitzenpolitiker blickt, spürt, das jenseits der hoffnungsvoll klingenden Worte eine andere, brutale Realität steht. Der Euro ist letztlich nicht zu retten, weil die an ihm teilnehmenden Staaten ökonomisch überhaupt nicht zusammenpassen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Euroverbund zerbricht. Man sollte sich deshalb aktiv auf einen Eurozerfall vorbereiten. Im Hinblick auf die privaten Finanzen sollte man sich in Richtung sichere Fremdwährungen, Edelmetalle oder auch wirklich sichere Aktien orientieren.

Wertvolle Informationen dazu  <<<HIER >>>