Seit Tagen suchen Polizei und freiwillige Helfer in Potsdam nach dem vermissten sechsjährigen Elias - nun sollen auch möglichst viele Menschen im nahen Berlin erreicht werden.
I M P U L S E - PRIVATBLOG RUDOLF VON FLAMMERSFELD - LONDON - BERLIN - ZÜRICH - HISTORIKER - PHILOSOPH - ANALYTIKER +++ "DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR"
Montag, 13. Juli 2015
Samstag, 11. Juli 2015
PRAVDA TV - Top Beiträge & Seiten
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Pravda a laska vitezi! (soheisst es in Tschechisch) - Wahrheit und Liebe siegen! Lebet die Rebellion!
Es gibt Leser und/oder Blogbetreiber die vermuten, glauben, spekulieren, die Seite von PRAVDA TV sei eine „Systemseite“ oder von irgendwelchen Diensten oder Sekten gesteuert bzw. gegründet worden – zum Glück ist das absolut falsch.
Im Jahre 2012 beschloss Nikolas Pravda nicht nur Neuigkeiten zu lesen und zu teilen, sondern diese selbst zu verfassen, zusammen zu fügen und in einem aktuellen Kontext zu veröffentlichen. Das war die Geburtsstunde von PRAVDA TV.
Der Initiator von PRAVDA TV, Nikolas Pravda, stammt aus der CSSR und ist 1982 mit den Eltern vor dem Kommunismus in die BRD geflohen. Heute ist er freischaffender Künstler und arbeite im sozialen Bereich mit Kindern, Behinderten und Senioren.
<<< PRAVDA TV >>> „zitiert“, kommentiert und mixt die Weltnachrichten.
Rechtsbeugung in Spanien und dann EU-weit?
Unter Gewaltenteilung versteht man die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Organe zum Zweck der Machtbegrenzung und der Sicherung der bürgerlichen Freiheit. Daher gibt es in modernen Staaten die Aufteilung in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Verwaltung) und Judikative (Rechtsprechung). Ein Merkmal der bürgerlichen Freiheit ist das Recht auf friedlichen Protest.
Demonstrationen scheinen jedoch der spanischen Regierung ein besonderes Ärgernis zu sein. Und so hat sie ein höchst umstrittenes Anti-Protestgesetz durchgeboxt, mit dem Demonstranten kriminalisiert werden sollen. Das EU-Land Spanien ist im Begriff, die Gewaltenteilung aufzuheben. Demnach braucht die Polizei keine Gerichte mehr, sie bestraft quasi automatisch selber.
Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.
Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern, Oppositionsparteien, Richtern, Anwälten und Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen und dem Europarat gleichermaßen kritisiert. Sie werfen der Regierung von Mariano Rajoy vor, mit dem Gesetz grundlegende Bürgerrechte wie die Freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht aushebeln, um Proteste zu verhindern.
Die Beschränkungen beinhalten das Demonstrieren in der Nähe der Regierungsgebäude, die zu Geldstrafen von bis zu 600.000 € führen können. Auch das Fotografieren von Polizisten ist ab sofort bei Strafe verboten. Die Polizei bekommt weitreichende Befugnisse, kann Bürger direkt mit bis zu 600 Euro bestrafen, wenn sie sich „respektlos“ behandelt fühlen und jede friedliche Versammlung in der Öffentlichkeit auflösen, sofern eine „zuständige Behörde“ dies anordnet. Das Gesetz kriminalisiert auch das Blockieren von Zwangs-Räumungen – eine seit dem Beginn der Wirtschaftskrise weit verbreitete Solidaritätspraxis in Spanien, wo zahllose Bürger mit ihrem Arbeitsplatz auch ihre Häuser verloren, da sie nicht mehr in der Lage waren, ihre Hypotheken zu bezahlen. Nicht nur das Mitmachen, bereits das Verbreiten einer solchen Demonstration etwa über Twitter oder Facebook-Posts wird strafbar.
Nur 7 Prozent der Bürger unterstützen laut Umfrage das Gesetz, seit Monaten gibt Massendemonstrationen gegen die Einführung. Dazu haben die Bürger sogar eine Hologramm-Demo organisiert, bei der statt physischen Menschen eine virtuelle Masse von Protestierenden auf die Straße vor das Parlament projiziert wurde.
Alle Oppositionsparteien haben bereits gesagt, dass sie das Gesetz aufheben, wenn sie eine Mehrheit in der spanischen Wahlen noch in diesem Jahr zu erreichen. „Die ,Knebelgesetze‘ dauern so lange wie die Regierung Rajoy. Sobald wir in der Regierung sind werden sie aufgehoben“, so die sozialdemokratischen Führer Pedro. Die Protestpartei Podemos hat ebenfalls die sofortige Abschaffung der „unnötigen und ungerechten Gesetze“ in ihr Wahlprogramm geschrieben. Die spanische Zeitung El Diario schreibt: „Was auch passiert – nach diesem Gesetz hat die Regierung immer Recht.“
Richter Joaquim Bosch, Sprecher der Organisation Richter für Demokratie kritisiert im EU-Observer: „Es ist kein Gesetz für die Sicherheit der Bürger, sondern ein Gesetz für die Regierung, um die Bürger vom Protestieren abzuhalten. Alle Meinungsumfragen zeigen, dass die spanischen Bürger sich keine Sorgen um ihre Sicherheit machen, sondern um die Wirtschaftslage und die politische Korruption.“
Das Hauptproblem sei, dass das Gesetz versucht, die Gerichte bei Entscheidungen zu umgehen, die die die Grundrechte der Bürger berühren. Um die Justiz zu umgehen, werden alle Delikte als Vergehen geahndet: So können die Geldstrafen direkt ohne Gerichtsverfahren durchgesetzt werden. Allerdings sind die Straf-Beträge nicht weniger abschreckend als Gefängnis: Schwere Vergehen können zwischen 30.000 € und 600.000 € kosten. „Die politische Macht bestraft direkt, durch Verwaltungsbehörden ein bestimmtes Verhalten das mit Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht verbunden ist. Auf diese Weise verwandelt sich die Regierung in Richter und Jury, um die Kritiker ihrer Regierungsweise zum Schweigen zu bringen“, so der Richter.
Bosch kritisierte außerdem die ebenfalls in Kraft getretenen Strafgesetz-Reformen, die Gefängnisstrafen auch für diejenigen vorsehen, die friedlich in einer Bank protestieren oder Inhalte über soziale Netzwerke verbreiten, die die öffentliche Ordnung beeinträchtigen könnten. „Strafen wurden verschärft. Dies ist unnötig, in einem Land, das die niedrigsten Quote von Straftaten pro Kopf in ganz Europa hat“, fügt er hinzu.
Wollen wir hoffen, dass dies kein Vorbild für Europa wird…
(Quelle: Big-Benn-Verlag / Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten)
Demonstrationen scheinen jedoch der spanischen Regierung ein besonderes Ärgernis zu sein. Und so hat sie ein höchst umstrittenes Anti-Protestgesetz durchgeboxt, mit dem Demonstranten kriminalisiert werden sollen. Das EU-Land Spanien ist im Begriff, die Gewaltenteilung aufzuheben. Demnach braucht die Polizei keine Gerichte mehr, sie bestraft quasi automatisch selber.
Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.
Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern, Oppositionsparteien, Richtern, Anwälten und Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen und dem Europarat gleichermaßen kritisiert. Sie werfen der Regierung von Mariano Rajoy vor, mit dem Gesetz grundlegende Bürgerrechte wie die Freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht aushebeln, um Proteste zu verhindern.
Die Beschränkungen beinhalten das Demonstrieren in der Nähe der Regierungsgebäude, die zu Geldstrafen von bis zu 600.000 € führen können. Auch das Fotografieren von Polizisten ist ab sofort bei Strafe verboten. Die Polizei bekommt weitreichende Befugnisse, kann Bürger direkt mit bis zu 600 Euro bestrafen, wenn sie sich „respektlos“ behandelt fühlen und jede friedliche Versammlung in der Öffentlichkeit auflösen, sofern eine „zuständige Behörde“ dies anordnet. Das Gesetz kriminalisiert auch das Blockieren von Zwangs-Räumungen – eine seit dem Beginn der Wirtschaftskrise weit verbreitete Solidaritätspraxis in Spanien, wo zahllose Bürger mit ihrem Arbeitsplatz auch ihre Häuser verloren, da sie nicht mehr in der Lage waren, ihre Hypotheken zu bezahlen. Nicht nur das Mitmachen, bereits das Verbreiten einer solchen Demonstration etwa über Twitter oder Facebook-Posts wird strafbar.
Nur 7 Prozent der Bürger unterstützen laut Umfrage das Gesetz, seit Monaten gibt Massendemonstrationen gegen die Einführung. Dazu haben die Bürger sogar eine Hologramm-Demo organisiert, bei der statt physischen Menschen eine virtuelle Masse von Protestierenden auf die Straße vor das Parlament projiziert wurde.
Alle Oppositionsparteien haben bereits gesagt, dass sie das Gesetz aufheben, wenn sie eine Mehrheit in der spanischen Wahlen noch in diesem Jahr zu erreichen. „Die ,Knebelgesetze‘ dauern so lange wie die Regierung Rajoy. Sobald wir in der Regierung sind werden sie aufgehoben“, so die sozialdemokratischen Führer Pedro. Die Protestpartei Podemos hat ebenfalls die sofortige Abschaffung der „unnötigen und ungerechten Gesetze“ in ihr Wahlprogramm geschrieben. Die spanische Zeitung El Diario schreibt: „Was auch passiert – nach diesem Gesetz hat die Regierung immer Recht.“
Richter Joaquim Bosch, Sprecher der Organisation Richter für Demokratie kritisiert im EU-Observer: „Es ist kein Gesetz für die Sicherheit der Bürger, sondern ein Gesetz für die Regierung, um die Bürger vom Protestieren abzuhalten. Alle Meinungsumfragen zeigen, dass die spanischen Bürger sich keine Sorgen um ihre Sicherheit machen, sondern um die Wirtschaftslage und die politische Korruption.“
Das Hauptproblem sei, dass das Gesetz versucht, die Gerichte bei Entscheidungen zu umgehen, die die die Grundrechte der Bürger berühren. Um die Justiz zu umgehen, werden alle Delikte als Vergehen geahndet: So können die Geldstrafen direkt ohne Gerichtsverfahren durchgesetzt werden. Allerdings sind die Straf-Beträge nicht weniger abschreckend als Gefängnis: Schwere Vergehen können zwischen 30.000 € und 600.000 € kosten. „Die politische Macht bestraft direkt, durch Verwaltungsbehörden ein bestimmtes Verhalten das mit Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht verbunden ist. Auf diese Weise verwandelt sich die Regierung in Richter und Jury, um die Kritiker ihrer Regierungsweise zum Schweigen zu bringen“, so der Richter.
Bosch kritisierte außerdem die ebenfalls in Kraft getretenen Strafgesetz-Reformen, die Gefängnisstrafen auch für diejenigen vorsehen, die friedlich in einer Bank protestieren oder Inhalte über soziale Netzwerke verbreiten, die die öffentliche Ordnung beeinträchtigen könnten. „Strafen wurden verschärft. Dies ist unnötig, in einem Land, das die niedrigsten Quote von Straftaten pro Kopf in ganz Europa hat“, fügt er hinzu.
Wollen wir hoffen, dass dies kein Vorbild für Europa wird…
(Quelle: Big-Benn-Verlag / Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten)
Freitag, 10. Juli 2015
Donnerstag, 9. Juli 2015
Zerbricht die EU
Das Problem Griechenland ist und bleibt das beherrschende Thema in diesen Tagen. Andere Krisenherde werden davon völlig verdrängt. Dabei ist die europaweite, ja weltweite Situation viel ernster, als uns die Politik dies wissen lassen will. Ja, man könnte fast glauben, dass das Problem Griechenland neben seiner Ernsthaftigkeit auch als Ablenkung medienwirksam inzeniert wird.
Bei einem Blick über den Tellerrand findet man unschwer eine beunruhigende Nachricht aus der Schweiz.
Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten berichteten, dass die Schweiz in diesem September ein Militärmanöver plant, bei welchem die Reaktion auf einen Zerfall der EU geprobt werden soll. Bei diesem zugrunde liegenden Szenario geht die schweizerische Militärführung davon aus, dass eine unausbleibliche Wirtschaftskrise nicht nur zu neuen Grenzen in Europa führen wird sondern auch Plünderungen, Kriminalität, Unruhen und ethnischen Spannungen das Geschehen massiv begleiten. Dieses Krisenszenario zeigt, dass die Schweizer Führung einen Zerfall des Euro und eine Auflösung der EU ernsthaft überdenkt und sich auf daraus resultierende mögliche Entwicklungen vorzubereiten sucht.
Viele Insider gehen davon aus, dass der Euro in seiner jetzigen Form seinem Ende entgegengeht und damit die EU bei der dadurch entstehenden Wirtschafts- und Finanzkrise zerfallen könnte. Das wäre mit gesellschaftlichen Umstürzen und Verwerfungen für den gesamten Euroraum verbunden. Ein Euroaustritt Griechenlands ohne massive Folgen für den übrigen Euroraum ist sehr unwahrscheinlich.
Für uns alle heißt es wachsam zu sein, uns nicht von den trügerischen Hoffnungen, die von der Politik so nachhaltig verbreitet werden, einnebeln zu lassen. Wer in diesen Tagen in die Gesichter, in die Mimik, der Spitzenpolitiker blickt, spürt, das jenseits der hoffnungsvoll klingenden Worte eine andere, brutale Realität steht. Der Euro ist letztlich nicht zu retten, weil die an ihm teilnehmenden Staaten ökonomisch überhaupt nicht zusammenpassen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Euroverbund zerbricht. Man sollte sich deshalb aktiv auf einen Eurozerfall vorbereiten. Im Hinblick auf die privaten Finanzen sollte man sich in Richtung sichere Fremdwährungen, Edelmetalle oder auch wirklich sichere Aktien orientieren.
Wertvolle Informationen dazu <<<HIER >>>
Bei einem Blick über den Tellerrand findet man unschwer eine beunruhigende Nachricht aus der Schweiz.
Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten berichteten, dass die Schweiz in diesem September ein Militärmanöver plant, bei welchem die Reaktion auf einen Zerfall der EU geprobt werden soll. Bei diesem zugrunde liegenden Szenario geht die schweizerische Militärführung davon aus, dass eine unausbleibliche Wirtschaftskrise nicht nur zu neuen Grenzen in Europa führen wird sondern auch Plünderungen, Kriminalität, Unruhen und ethnischen Spannungen das Geschehen massiv begleiten. Dieses Krisenszenario zeigt, dass die Schweizer Führung einen Zerfall des Euro und eine Auflösung der EU ernsthaft überdenkt und sich auf daraus resultierende mögliche Entwicklungen vorzubereiten sucht.
Viele Insider gehen davon aus, dass der Euro in seiner jetzigen Form seinem Ende entgegengeht und damit die EU bei der dadurch entstehenden Wirtschafts- und Finanzkrise zerfallen könnte. Das wäre mit gesellschaftlichen Umstürzen und Verwerfungen für den gesamten Euroraum verbunden. Ein Euroaustritt Griechenlands ohne massive Folgen für den übrigen Euroraum ist sehr unwahrscheinlich.
Für uns alle heißt es wachsam zu sein, uns nicht von den trügerischen Hoffnungen, die von der Politik so nachhaltig verbreitet werden, einnebeln zu lassen. Wer in diesen Tagen in die Gesichter, in die Mimik, der Spitzenpolitiker blickt, spürt, das jenseits der hoffnungsvoll klingenden Worte eine andere, brutale Realität steht. Der Euro ist letztlich nicht zu retten, weil die an ihm teilnehmenden Staaten ökonomisch überhaupt nicht zusammenpassen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Euroverbund zerbricht. Man sollte sich deshalb aktiv auf einen Eurozerfall vorbereiten. Im Hinblick auf die privaten Finanzen sollte man sich in Richtung sichere Fremdwährungen, Edelmetalle oder auch wirklich sichere Aktien orientieren.
Wertvolle Informationen dazu <<<HIER >>>
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